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Aktuelles

23.07.2017

Bergedorfs SPD beschließt Eckpunkte Oberbillwerder

Auf unserer Kreisdelegiertenversammlung am 24. Juni haben wir die Eckpunkte für den neuen Stadtteil Oberbillwerder beschlossen. Unser Ziel: Oberbillwerder soll Menschen aus allen Bevölkerungsschichten Wohnung und Heimat bieten und ein organischer Teil von Bergedorf sein, in dem alle Menschen gern und gut leben. Entsprechend werden wir darauf achten, dass der neue Stadtteil in Dimension, Architektur, Bebauung sowie Wohnungsmix zu Bergedorf passt.

Joachim Löscher
10.07.2017

Sternwarte: Sanierung des Großen Refraktors beginnt

Noch dieses Jahr wird mit der Sanierung des Großen Refraktors der Sternwarte Bergedorf begonnen. Es hat lange gedauert, aber mit der Juli-Sitzung der Bürgerschaft wird es amtlich. 3,15 Mio. Euro stehen für die Wiederherstellung des historischen Gebäudes zur Verfügung. Die Finanzierung setzt sich aus mehreren Finanztöpfen zusammen. Neben dem Bundeshaushalt wird auch der Senat einen erheblichen Anteil beisteuern. An dieser Stelle sei noch einmal unseren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und besonders unserem Bergedorfer Abgeordneten Metin Hakverdi gedankt. Ihm ist es „auf den letzten Drücker“ gelungen, Mittel aus dem Bundeshaushalt einzuwerben.

26.06.2017

Ein toller Wahlkampfauftakt – Bundesparteitag mit Martin Schulz am 25. Juni 2017 in Dortmund

Jetzt haben wir zu unserem Spitzenkandidaten auch ein Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017 und es kann richtig losgehen mit Wahlkampf und Aufholjagd. Der Bundesparteitag hat in Dortmund ein Programm beschlossen, mit dem wir alle zufrieden sein können, weil es in zentralen Bereichen ausreichend konkrete und weitgehende Ziele definiert, beispielsweise die Familienzeit zur Arbeitsentlastung von Menschen in der intensivsten Lebensphase, die jedenfalls ansatzweise Abschaffung des Ehegattensplitting unter Einführung stärkerer Förderung von Kindern im Steuerrecht und die Absicherung des Rentenniveaus mit einer Haltelinie bei immerhin mindestens 48 Prozent sowie einer Solidarrente. Das Programm steht aber auf www.spd.de und es gibt auch schon eine sehr übersichtliche Kurzfassung.

10.06.2017

Denkanstöße für das Rentenkonzept

Wenn ich ein Thema nennen müsste, wodurch sich die Zukunft unserer Gesellschaft entscheidet, würde ich unser Rentensystem aufführen. Dies liegt vor allem an einem wichtigen Aspekt: Dem Generationenvertrag. Dieser ist nicht nur die Grundlage des Systems, sondern der ausschlaggebende Punkt für eine solidarische Gesellschaft, die wir uns auf die Fahne geschrieben haben. Ich sehe mit großer Sorge, wie wir dies Stück für Stück untergraben und ad Absurdum führen.

09.06.2017

Lesetipp: „Hoffnungsland“ von Olaf Scholz

Bei manchen Menschen frage ich mich, wie sie das alles schaffen. Olaf Scholz gehört auf jeden Fall dazu. Der Mann ist Erster Bürgermeister unserer Stadt, stellvertretender Parteivorsitzender der Sozialdemokratie, Landesvorsitzender und auf vielen Veranstaltungen präsent. Müde wirkt er eigentlich nie, äußert meistens kluge Gedanken und sprüht oftmals vor Ideen. Jetzt hat auch noch sein erstes Buch geschrieben, in dem er die politische „Zeitenwende“ analysiert, die Deutschland zum „Hoffnungsland“ werden lässt. Normalerweise braucht man für derlei Reflektionen Ruhe und Zeit, man muss sich aus dem politischen Alltagsgeschäft zurückziehen und versuchen, den Standpunkt eines „Betrachters von außen“ einzunehmen. Das ist nicht einfach, aber Olaf Scholz gelingt das. Gehen wir in medias res.

14.05.2017

Lohbrügge – oder Sankt Petersburg? Eine Dienstreise: Wie weit weg ist Russland wirklich?

Auf dem Schulflur daddeln die 15jährigen mit ihren Handys. Grundschüler toben durch die Schule. Und eine ganze Traube von Kindern spielt mit dem Springtau und veranstaltet einen ohrenbetäubenden Lärm. Pause in der Stadtteilschule Lohbrügge? Nein: Schule 72 in Sankt Petersburg. Wie bitte? Das ist nicht Deutschland, sondern Russland? Nein, so hatte ich mir Russland und Sankt Petersburg nicht vorgestellt. Zugegeben, ich mag Dienstreisen nicht besonders. Sechs Jahre habe ich mich weitgehend erfolgreich gedrückt, wenn Senat oder Behörde weit reisen mussten. Diesmal ging es nicht. Handelte es sich doch um eine besondere Geburtstagsfeier: 60 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Sankt Petersburg und Hamburg. Eine besondere Städtepartnerschaft. Hamburgs allererste. Und dann noch Sankt Petersburg. Und das war (mir) wichtig.

09.05.2017

Erfrischende inhaltliche Diskussionen bei der KDV

Im April tagte die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD-Bergedorf. Die Anwesenden durften einem Vortrag unserer Sozialsenatorin Melanie Leonhard lauschen zum Thema „Flüchtlings- und Integrationspolitik in Hamburg und Bergedorf“. Wie üblich sehr kenntnisreich, aber auch sehr sympathisch legte Melanie Leonhard die aktuelle Flüchtlingssituation dar. So kommen zur Zeit rund 300 Flüchtlinge pro Monat in Hamburg an, was einer Flüchtlingseinrichtung pro Monat entspricht. Die meisten Neuankömmlinge kommen dabei aus Afghanistan und Syrien. Laut Melanie gibt sich Hamburg sehr große Mühe, den Flüchtlingen Deutschkurse anzubieten, um die Integration zu erleichtern. Am Ende sei aber der entscheidende Faktor für eine gelungene Integration die Vermittlung der Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeit. Auch dafür tut Hamburg mit dem W.I.R-Programm (Work and integration for refugees) viel. Demnächst wird es davon auch eine Außenstelle in Bergedorf geben.

02.04.2017

60 Jahre europäische Verträge: Warum wir eine selbstbewusste EU brauchen

März 1957: In Rom belagert ein Heer von Reportern und Kameraleuten den Senatorenpalast des Kapitols. Sie halten ein historisches Ereignis fest, das sich im größten Saal abspielt: Die Vertreter Frankreichs, Italiens, Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs und Deutschlands unterzeichnen die Verträge über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft. Sie gehen als die Römischen Verträge in die Geschichtsbücher ein und als Geburtsurkunde der Europäischen Union. Sechs Länder einigen sich auf eine wirtschaftliche Zweckgemeinschaft. Sie wollen Handelsbarrieren untereinander abbauen und eine gemeinsame Zollpolitik betreiben. Sie legen das Fundament für etwas, das Stück für Stück, Jahrzehnt für Jahrzehnt zu einem größeren Gebilde heranwächst, zu einer Staatengemeinschaft der 27, die große Teile ihrer Politik gemeinsam gestalten.

08.03.2017

Rote Rosen zum Internationalen Frauentag

Am 8. März, dem internationalen Frauentag, wird die ASF-Bergedorf wieder roten Rosen am Bergedorfer Bahnhof verteilen, am 18. März machen wir einen Infostand im Sachsentor zum Equal-Pay-Day.

08.03.2017

Sternwarte: Sanierung noch in diesem Jahr

Die Maßnahmen zur Sanierung der Sternwarte Bergedorf schreiten voran. Unserem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi ist es mit zu verdanken, dass in der Bereinigungssitzung des Deutschen Bundestages Mittel für die Sanierung bereitgestellt wurden. Zum Ende der Haushaltsberatungen werden alle Einzelpläne in einer großen Bereinigungssitzung fertig beraten und zum abschließenden Haushaltsentwurf zusammengefügt.