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Aktuelles

05.05.2019 | Ein Gastbeitrag von Laura Frick

Warum europäische Werte keine Selbstverständlichkeit sind

Laura Frick

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Gleichheit – diese Schlagwörter fallen oft, wenn von der Europäischen Union als Wertegemeinschaft gesprochen wird. Hinzu kommt, dass die Europäische Gemeinschaft seit mehr als 70 Jahren Frieden auf unserem Kontinent garantiert – zumindest, wenn die Balkankriege ausgeklammert werden. Doch reicht diese Erzählung aus, um junge Menschen für die EU zu begeistern?

Viele der Generation Y, zu denen die Jahrgänge der frühen 1980er bis zu den späten 1990er Jahren zählen, sind – wie ich - mit den europäischen Errungenschaften wie selbstverständlich aufgewachsen: Wir sind in Frieden groß geworden und kennen Krieg nur aus dem Fernsehen. Schengen ist für uns nicht nur eine kleine Gemeinde in Luxemburg, sondern der Inbegriff von Grenzenlosigkeit und die Möglichkeit, in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu arbeiten oder zu studieren, stellt für uns keine unüberwindbare bürokratische Hürde dar.

Aber sind diese Werte wirklich alle so selbstverständlich? Ein Blick in die Zeitung oder Twitter genügt, um festzustellen, dass es nicht so ist. Seit 2015 stehen Grenzkontrollen wieder an der Tagesordnung, die Jugendarbeitslosigkeit liegt in einigen Ländern, wie Spanien und Italien, bei immer noch über 30 Prozent und in Mitgliedstaaten wie etwa Ungarn verabschieden sich derzeitige nationale Regierungen nach und nach von europäischen Werten und versuchen, progressiven Kräften einen Maulkorb anzulegen. Auch vergeht kaum ein Tag, an dem nicht zu lesen ist, dass große Konzerne wie Google, Starbucks und Apple europaweit nie den vollen Steuersatz zahlen.

Die EU, in die die Generation Y reingeboren wurde, ist schon lange keine Selbstverständlichkeit mehr. Und sie hat vor allem noch viel mehr Potenzial, zu der Gemeinschaft zu werden, die wirklich Frieden, Freiheit, Gleichheit und Wohlstand für alle bedeutet und dabei nicht die Menschenwürde – auch nicht vor ihren Toren – vergisst.

Sie kann nämlich noch so viel mehr: Sie kann Konzerne, die in einigen Mitgliedstaaten verschwindend wenig Steuern zahlen, zur Kasse bitten indem sie etwa Mindeststeuersätze definiert und somit Steuerdumping innerhalb der EU beendet. Sie kann endlich aufhören, zivile Seenotrettung zur kriminalisieren und eine öffentlich finanzierte Seenotrettung sicherstellen. Sie kann mit einer Jugendbeschäftigungsgarantie dafür sorgen, dass alle jungen Menschen eine Perspektive haben – und nicht drei von zehn Personen in den südeuropäischen Ländern nicht nur sprichwörtlich auf der Straße stehen. Auch kann die EU ermöglichen, dass noch mehr zusammenwächst was zusammengehört, indem jeder junge Mensch die Möglichkeit hat, einen Teil der Ausbildung oder des Studiums in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu absolvieren.

Eins sollte uns dabei klar sein: Europapolitik wird nicht nur in Brüssel im Europäischen Parlament gemacht – sondern vor allem auch von den nationalen Staats- und Regierungschefs in Berlin, Rom und Wien. Damit wir künftig in einer EU leben, in der alle vom Wohlstand profitieren und in der es keinen Unterschied macht, ob jemand in Italien oder Deutschland geboren wurde, müssen wir die jetzige Krise als Chance begreifen und unsere sozialdemokratische Vision für Europa mutig in alle Ebenen der Partei und in die Welt tragen sowie junge Menschen aktiv daran teilhaben lassen. Denn dass die Generation Y weder unpolitisch noch träge ist, zeigen nicht zuletzt die Demonstrationen zu Fridays for Future und Artikel 13!