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Ties Rabe,
31.05.2016

Kann das Volk auch selber schuld sein?

Warum machen die Sachsen-Anhalter die AfD zur zweitstärksten Partei? „Wirtschaftliche Abstiegssorgen“ wird als Grund gern genannt. Und die „junge und fragile“ Demokratie in den neuen Bundesländern. Nun ja, die junge Demokratie in den neuen Bundesländern ist immerhin schon 25 Jahre alt. Als die westdeutsche Demokratie 25 Jahre alt war, regierte Willy Brandt und die Demokratie war weiß Gott nicht mehr fragil.

Und die „wirtschaftlichen Abstiegssorgen“? Wer sagt denn, dass wirtschaftlich bedrohte Menschen automatisch rechtspopulistisch wählen? Ende des 19. Jahrhundert wählten die wirtschaftlich notleidenden Arbeiter links! Ihre Not führte sie dazu, Utopien von einem besseren Leben in einer besseren Gesellschaft zu entwickeln. So geht es auch!

Wie unsinnig das Argument mit den „wirtschaftlichen Sorgen“ ist, zeigt Baden-Württemberg. Das Ländle hat nahezu Vollbeschäftigung, die Menschen haben die höchsten Einkommen in Deutschland. Und diese wohlhabenden und relativ sorgenfreien Wähler machen die AfD zur drittstärksten Partei. Wohl kaum wegen ihrer wirtschaftlichen Sorgen.

Für das wohlhabende Österreich erfinden die Medienleute eine weitere Variante, die auch in Deutschland bei jeder Gelegenheit bemüht wird. Schuld am Rechtsruck sind angeblich die Volksparteien, die ja so verkrustet und langweilig seien, sich nur die Posten zuschachern und das Land schlecht regieren.

So, so. Aber Österreichs Volksparteien sind in Sachen Postenschacherei von der rechtspopulistischen FPÖ weit in den Schatten gestellt worden. Österreich trägt bis heute an dem Bankenskandal und der Vetternwirtschaft von FPÖ-Frontmann Jörg Haider. Trotzdem wählen die Österreicher zu fast 50% einen FPÖ-Mann. So schlimm, wie behauptet wird, finden FPÖ-Wähler Vetternwirtschaft und Skandale wohl doch nicht.

Bleibt das Argument der langweiligen und verkrusteten Volksparteien. Ich will nicht darüber urteilen, ob die Volksparteien so sind. Aber es ist schon erstaunlich, woran Volksparteien alles schuld sein sollen: Skandale, wirtschaftlicher Niedergang, Politikverdrossenheit des Volkes – vielleicht demnächst auch noch das Wetter? Ich glaube, hier wird der Einfluss der Volksparteien mächtig überschätzt.

Und wenn der Einfluss der Volksparteien doch so groß wäre - warum sind die Volksparteien dann nicht auch schuld daran, dass Österreich ein wohlhabendes Land ist, ein friedliches Land, ein schönes Land mit wunderbaren Städten, intakter Natur und Landschaften, einer großartigen Verkehrsinfrastruktur, Universitäten und Schulen, einer sorgenfreien Energieversorgung und sehr preiswerten Wohnungen? Ist das etwa alles ganz allein entstanden, sozusagen gegen den Willen der Volkspartei-Regierungen?

Ich sage offen und ehrlich: Diese seltsamen Erklärungsversuche vieler Medien halte ich für ein Armutszeugnis. Denn in diesem Spiel der Schuldzuweisungen werden zwei wichtige Aspekte ausgeblendet. Erstens: Die Wähler selbst. Wähler sind doch keine kleinen Kinder, sondern Erwachsene, die aufgrund ihrer Überzeugungen und Werte eine Wahl treffen. Es wäre viel gewonnen, wenn man „die Schuld“ an dieser Wahl nicht sofort anderen in die Schuhe schieben würde.

Und Zweitens: die Medien. Die meisten Menschen erfahren Politik nur über die Medien. Kein Politiker kann in einem Wahlkampf so viele Menschen persönlich ansprechen wie eine einzige Zeitung. Wen wir also wirkliche Ursachen suchen für die Werte und Überzeugungen der Wähler, dann müssen wir diese Ursachen auch bei den Medien suchen. Medien bezeichnen sich stolz als „Meinungsmacher“. Wer Meinungen macht, der sollte bei der Suche nach den Ursachen für diese Meinungen auch über sich selbst nachdenken.